SPD Gemeindeverband Kandel

Gemeindeschwester plus kommt!

Gremien in Hagenbach, Kandel und Wörth am Rhein stimmen für der Einführung einer Gemeindeschwester^plus zu – SPD-Vorsitzende begrüßen die Initiative und das sozialdemokratische Landesprojekt

Die Verbandsgemeinden Hagenbach und Kandel sowie die Stadt Wörth am Rhein soll nach dem Willen ihrer Gremien am Landesprojekt Gemeindeschwester^plus teilnehmen, dafür haben sich die Gremien ausgesprochen. Die Gemeindeschwester^plus ist eine Fachkraft, die alte Menschen in ihrer aktuellen Lebenssituation unterstützt und berät, die noch keine Pflege brauchen.

Mit diesem zusätzlichen Angebot reagieren die Verbandsgemeinden und die Stadt auf die älter werdende Gesellschaft. Bereits über 3.000 Personen sind 80 Jahre und älter. Und genau für diese Personengruppe ist die Gemeindeschwester^plus gedacht. Sie besucht die Menschen – nach deren vorheriger Zustimmung – zu Hause und berät sie dort. Zum Beispiel darüber, welche Angebote und Netzwerke zur Stärkung ihrer Selbständigkeit sie vor Ort nutzen und welche vorbeugenden gesundheitlichen Vorkehrungen sie treffen könnten, um eine Pflegebedürftigkeit möglichst lange zu vermeiden.

Die drei SPD-Vorsitzenden aus Hagenbach, Kandel und Wörth am Rhein begrüßen die baldige Einführung der Gemeindeschwester^plus: „Wir freuen uns sehr, dass der Antrag vom rheinland-pfälzischen Gesundheits- und Sozialministerium bewilligt wurde. Damit ergänzen und stärken wir das Beratungs- und Vernetzungsangebot“, teilt Karl Heinz Benz, Vorsitzender des Gemeindeverbands in Hagenbach, mit.

„Das Projekt Gemeindeschwester^plus stand schon seit 2017 auf unserer Agenda, nachdem es die positive Projektevaluation aus unserem Nachbarlandkreis Südliche Weinstraße gab, die seit 2015 zusammen mit der Stadt Landau drei Gemeindeschwestern^plus im Einsatz haben“, berichtet der Vorsitzende des Gemeindeverbands Kandel, Hellmuth Várnay.

„Eigentlich war das Ziel, dass der gesamte Landkreis Germersheim an dem Projektaufruf 2019 teilnehmen sollte, doch der Landrat wollte offenbar an einem sozialdemokratischen Projekt nicht teilnehmen. Gut, dass sich unsere Bürgermeister davon nicht beeindrucken ließen und sich um die Förderung beworben haben. Unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger werden über dieses Angebot dankbar sein“, ist sich Mario Daum, Vorsitzender des Stadtverbands Wörth am Rhein, sicher.

Nachdem der Verbandsgemeinderat Hagenbach am Donnerstag, dem 4. März und der Stadtrat Wörth am Rhein am 9. März jeweils einstimmig zugestimmt hat, wird am 25. März der Verbandsgemeinderat Kandel den entsprechenden Beschluss fassen. Der dortige Haupt- und Finanzausschuss hat bereits mit großer Mehrheit die Einführung empfohlen.

Das bis Ende 2022 geplante Projekt wird im ersten Jahr durch Fördergelder des Landes in Höhe von 46.350 Euro unterstützt. Eine Fortsetzung darüber hinaus ist geplant, hängt jedoch auch davon ab wie am 14. März die Landtagswahl ausgehen wird. „Wir sind zuversichtlich, dass das Projekt auch in den kommenden Jahren fortgesetzt werden kann und wir eine starke sozialdemokratische Landesregierung haben werden“, teilen die drei Vorsitzenden mit.

Die Gemeindeschwester plus soll an die Sozialstation Hagenbach-Kandel-Wörth angebunden werden. Weitere Informationen zum Angebot finden Sie auf den Seiten des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Rheinland-Pfalz.

Corona-Teststation in Kandel

Nicht jeder Bundesbürger ist je von einem Corona-Test erfaßt worden. Wer aus einem Hotspot aus dem Urlaubsland zurückgekehrt ist, sah sich gezwungen sich in einem Testzentrum prüfen zu lassen, ob er infiziert sei und wurde im Anschluß über das Ergebnis informiert. Das konnte Tage dauern, bis das Ergebnis übermittelt wurde. Zwischenzeitlich wurden Schnell-Tests entwickelt, die auch in weiten Kreisen der Bevölkerung kurzfristig zugänglich sein sollten. Doch nur wo komme ich an solche Tests heran und wer kann sie durchführen? Der Zugang zu Veranstaltungen und Institutionen erfordert vermehrt die Vorlage eines solchen Schnelltest. Was ist zu tun?

Die Verbandsgemeinde Kandel mit SPD-Bürgermeister Volker Poß an der Spitze hat sich der Frage angenommen und bietet ab dem Wochenende Schnelltests für ihre Bewohner an. Näheres entnehmen sie bitte der nachstehenden Verlautbarung der Verbandsgemeinde Kandel.

Weihnachtswünsche 2020

Telefon-Sprechstunde mit Alexander Schweitzer

Der SPD-Gemeindeverband Kandel informiert

• Telefon-Sprechstunde von Alexander Schweitzer -

Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion
Alexander Schweitzer bietet am Samstag, dem 12. Dezember 2020, in der Zeit von

17.00 bis 19.00 Uhr, eine Telefon-Sprechstunde für die Bürger*Innen der

Verbandsgemeinde Kandel an.

Gerne können Sie ihn gerade in dieser schwierigen Zeit unter der

Tel.-Nr. 06341/945626 mit Ihren Fragen und Anliegen kontaktieren.

Um eine kurze Voranmeldung – entweder unter der vorgenannten Telefonnummer
oder per Mail an wahlkreis@alexander-schweitzer.de wird gebeten.

Einheitsbuddeln 2020

Zum Einheitsbuddeln fanden sich auch in diesem Jahr wieder viele Kandler Bürger und politische Vertreter zusammen.

Am Tag der deutschen Einheit werden dabei auf privaten und öffentlichen Flächen Bäume gepflanzt.

Besonders gefreut haben wir uns über den Besuch von gleich 2 Vertretern der Landes- und der Bundespolitik:

Im Bild von links:
Armin Reinemuth (Vorsitzender des Ortsvereins Kandel), Heinz Blankart (Stadtrat Kandel), Dietmar Kolb (Stadt- und Verbandsgemeinderat Kandel), Thomas Hitschler (MdB) und Alexander Schweitzer (MdL & Fraktionssprecher im rheinland-pfälzischen Landtag).

Offener Brief zu den Demonstrationen in Kandel

SPD
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Gemeindeverband Kandel

Der Vorsitzende

Herrn Landrat
Dr. Fritz Brechtel
Luitpoldplatz 1
76726 Germersheim

Demonstrationen in Kandel

Sehr geehrter Herr Dr. Brechtel,

das tragische Ereignis vom 27.12.2017 und der Tod einer 15-jährigen Schülerin hat die Kandeler Bürger erschreckt und betroffen gemacht. Der Täter wurde zur Rechenschaft gezogen und zwischenzeitlich zu einer Freiheitsstrafe verurteilt.

Seit dem Jahreswechsel sind immer wieder Demonstrationszüge Rechtspopulistischer und Gewaltbereiter durch Kandel gezogen. Die Mehrzahl der Demonstranten rekrutierte sich vornehmlich aus Auswärtigen, die über die sozialen Netze zu diesen Kundgebungen animiert wurden. Deren Anliegen ist jedoch nicht die Trauer um die ermordete Schülerin, sondern sie instrumentalisieren diesen Vorfall, um ihre politischen Interessen zu publizieren. Besonders die Forderung „Merkel muß weg“ offenbart was diese Demonstranten für Ziele anstreben.

Die Kandeler Bevölkerung hat die Nase von diesen Veranstaltungen gestrichen voll und verwahrt sich gegen weitere Kundgebungen und Aufmärsche durch die Stadt Kandel. In vielen Meinungsbeiträgen aus der hiesigen Bevölkerung war eine massive Verärgerung über den Landrat und die Kreisverwaltung zu vernehmen, weil sie den Antragstellern für die Demonstrationen stattgab, ohne hierbei die örtlichen Belange in ausreichendem Umfang abgewogen zu haben. Allein die Tatsache, daß an dem Wochenende 3./4. März 2018 in Kandel 3 lang vorbereitete Großveranstaltungen (Energiemesse, Mobilitätsmesse und Ostereiermarkt) terminiert waren, war offensichtlich nicht hinreichend, um sich mit den Inhaltes des Artikel 8(2) des Grundgesetzes (GG) auseinanderzusetzen.

Die zwischenzeitlich in regelmäßigen Abständen sich wiederholenden Demonstrationszüge nerven die Bevölkerung, die sich massiv in ihren Rechten des Artikels 2 des GG beeinträchtigt sieht. Denn Einwohner, durch deren Straßen und Umgebung die Züge geleitet werden, sind in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt, sie können mit ihren Fahrzeugen ihr Grundstück nicht verlassen und auch keine Besucher empfangen.

Mit inzwischen 14 und einem bereits angekündigten 15. Demonstrationszug ist die Belastungsgrenze erreicht. An den Demonstrationstagen ist die Hauptstraße von Kandel als Einkaufsbereich leer gefegt, weil Menschen die Stadt wegen der Demonstrationen meiden. Auch darüber hinaus bleiben die Besucher der Stadt fern, weil sie nicht wissen, wann konkret Demos stattfinden.

Zwischenzeitlich wurden auch Stimmen laut, die sich mit den Inhalten von Reden bei den Kundgebungen befassen und hierin durchaus auch Versagungsgründe für die Demos entsprechend Artikel 9 (2) GG sehen, weil sie hier Ansätze für Angriffe auf die verfassungsmäßige Ordnung zu erkennen glauben.

Es kann nicht rechtens sein, daß Randgruppen der Gesellschaft rechtes Gedankengut sowie Hetze verbreiten, die Stadt Kandel terrorisieren, das Gemeindeleben beeinträchtigen, der Geschäftswelt Schaden zufügen und die Aufsichtsbehörden dies alles dulden.

Sehr geehrter Herr Landrat der SPD Gemeindeverband Kandel fordert Sie auf alle Möglichkeiten zu prüfen, um den unseligen Demonstrationszügen ein Ende zu setzen.

Mit freundlichen Grüßen

Hellmuth Várnay

Konferenz SPD Gemeindeverband Kandel

Der SPD Gemeindeverband Kandel hat am Freitag, dem 09.03.2018 im Sitzungssaal des Feuerwehrgerätehauses Kandel eine Konferenz abgehalten. In ihrem Grußwort hat Frau Barbara Schleicher-Rothmund über ihre künftige Aufgabe als Bürgerbeauftragte berichtet und daß sie unter diesen Umständen sowohl ihren Sitz im Landtag als auch ihr Amt als SPD Kreisvorsitzende niederlegen müsse. Alexander Schweitzer legte den Schwerpunkt seiner Ausführungen auf die Vorkommnisse in Kandel Ende Dezember 2017 und die nachfolgenden Demonstrationen von AFD und rechten Randgruppen. Das Land unterstütze die Verbandsgemeinde und Stadt bei den Bemühungen Kandel nicht zum Aufmarschgebiet für diese Gruppierungen werden zu lassen. Es sei zu begrüßen, wenn sich die Bevölkerung mit sehr gut besuchten Gegendemonstrationen zur Wehr setze.

Der Vorsitzende des SPD Gemeindeverbandes, Hellmuth Várnay, berichtete unter Zuhilfenahme einer Grafik über die Aktivitäten in der abgelaufenen Legislaturperiode. Sie war insbesondere geprägt von 4 Wahlen: der Landtagswahl am 13.03.2016, der Wahl des Verbandsgemeindebürgermeisters am 25.09.2016 bei der sich der Amtsinhaber Volker Poß durchsetzen konnte, den Landratswahlen am 14.05.2017 bei der Nicole Zor ein achtbares Ergebnis von 34% erzielen konnte und der Bundestagswahl am 24.09.2017. Mit einer nachfolgenden Dia-Schau belegte er die einzelnen Wahlaktionen. Der Kassenbericht des Schatzmeister Günther Stollewerk und das Prüfungsergebnis der Revisorin Gerlinde Jetter-Wüst wurde wohlwollend zur Kenntnis genommen.

Die anschließenden Vorstandswahlen erbrachten folgende Ergebnisse: Vorsitzender: Hellmuth Várnay (Kandel), stellvertretende Vorsitzende: Monique Dinies (Kandel). 7 Beisitzer: Kerstin Jordan (Steinweiler), Jörg Krüger (Kandel), Sybille Rauch-Toussaint (Vollmersweiler), Fritz Scheidt (Freckenfeld), Jörn Stelzner (Winden), Günther Tielebörger (Kandel) und Ralph Weiß (Minfeld). Schatzmeister: Günther Stollewerk (Kandel), Revisoren: Heinz Blankart (Kandel) und Gerlinde Jetter-Wüst (Freckenfeld). Mitglied des Vorstandes ist ferner Klaus Böhm (Kandel), der im letzten Herbst von der Arbeitsgemeinschaft 60 plus im GV Kandel gewählt wurde.

Zum Ende der Konferenz verwies der neu gewählte Vorsitzende auf die für Mai 2019 vorgesehene Kommunalwahlen und die Notwendigkeit einer Kandidatenliste für den Verbandsgemeinderat. Die Reihenfolge der einzelnen Kandidaten aus den Ortsvereinen soll in der bewährten Form festgelegt werden. Demzufolge werden die Ortsvereine gebeten bis zum Herbst 2018 nach geeigneten Kandidaten Ausschau zu halten und diese dem Gemeindeverband zu melden. Diese Liste soll dann in einer Konferenz zum Beginn des Jahres 2019 zu Verabschiedung gestellt werden.

Also doch: Podiumsdiskussion zwischen Poß und Niedermeier findet statt!

Zwischen den beiden Bewerbern um das Amt des Bürgermeisters in der Verbandsgemeinde Kandel hat es eine Einigung gegeben. Nachdem sich der Stil und die Konditionen geändert haben, stimmt der SPD-Kandidat Volker Poß einer Podiumsdiskussion mit seinem CDU-Mitbewerber zu.

Die Podiumsdiskussion findet am kommenden Freitag, dem 23. September 2016, in der Stadthalle Kandel statt.

Beginn: 19.00 Uhr.

Die Moderation des Abends übernimmt das KOBRA-Beratungszentrum für kommunale Bürger-beteiligung Landau.

„Nachdem die Modalitäten mit meinem Kontrahenten abgesprochen werden konnten und keine nachträglich erhobenen Geldforderungen im Raum stehen, ist es für mich eine Selbstverständlich- keit, mich einer solchen Diskussion zu stellen. Meine grundsätzliche Bereitschaft dazu war immer gegeben. Ich freue mich auf die jetzt gebotene Möglichkeit, meine Standpunkte darzulegen und vor hoffentlich viel Publikum zu präsentieren“, so Poß.

Nicole rennt

Unsere Landratskandidatin Nicole Zorr ist nach nach ihrer 5. Etappe auf dem Lauf durch den Kreis Germersheim in unserer Verbandsgemeinde angekommen. Sie lief von Schaidt über Vollmersweiler nach Freckenfeld. Von dort aus startete sie gestern,  22.03.2017 von Freckenfeld nach Minfeld.

Folgenden Etappen liegn noch vor ihr:

• Samstag, 25.03. ab 14 Uhr von Minfeld (Bäckerei Hauptstraße) nach Winden, Hauptstr. Lindenplätzel (Ankunft ca 14.35 Uhr)
• Montag, 27.03. ab 16 Uhr von Winden (Lindenplätzel) nach Steinweiler, Jahnstraße-Grundschule (Ankunft ca 16.27 Uhr)
• Mittwoch, 29.03. ab 16 Uhr von Steinweiler (Grundschule) nach Erlenbach, Hauptstraße, Bürgerhaus (Ankunft ca 16.34 Uhr)
• Freitag, 31.03. ab 16 Uhr von Erlenbach Bürgerhaus nach Minderslachen, Brehmstr. Bürgerhaus (Ankunft ca 16.17 Uhr)
• Samstag, 08.04. ab 14 Uhr von Minderslachen Bürgerhaus nach Kandel, Hauptstr. Rathaus (Ankunft ca 14.17 Uhr)
• Sonnstag, 09.04. ab 14 Uhr von Kandel, Hauptstr. Rathaus nach Wörth Dorschberg, Mozartstr. 12 (Ankunft ca 14.54 Uhr)

Volker Poß zieht Zusage zur Podiumsdiskussion mit Mitbewerber Michael Niedermeier zurück!

Ich werde an der Podiumsdiskussion mit meinem Mitbewerber Michael Niedermeier nicht teilnehmen und ziehe meine Zusage zurück.

Ich stehe am kommenden Dienstag, dem 20.09.2016, dafür nicht zur Verfügung!

Ich will dies auch gerne begründen:
Als mich der Geschäftsführer des PFALZECHO am Donnerstag, dem 08.09.2016, angefragt hat, ob ich Interesse an einer solchen Diskussionsrunde hätte, habe ich selbstverständlich gerne zugesagt. Eine Podiumsdiskussion mit den beiden Bürgermeisterkandidaten und der hierbei gebotenen Möglichkeit, seine unterschiedlichen Standpunkte darzulegen und sich gemeinsam vor viel Publikum zu präsentieren, schien mir unmittelbar vor dem Wahlsonntag eine gute Sache. So willigte ich auch spontan ein und erklärte dazu meine Bereitschaft.

Erst eine knappe Woche später, am Mittwoch, dem 14.09.2016, kam dann der Geschäftsführer des PFALZECHO erneut auf mich zu und hat mich damit konfrontiert, dass er von beiden Diskussionsteilnehmern eine finanzielle Beteiligung an den ihm entstehenden Unkosten erwarte und von jeweils 500,-- € ausgehe. Davon war in der ersten Anfrage zur Teilnahme an der Podiumsdiskussion in keinster Weise die Rede gewesen. Dementsprechend habe ich aus grundsätzlichen Erwägungen heraus eine Kostenbeteiligung verneint.

Laut PFALZECHO investiert man in eine solche Podiumsdiskussion nicht nur allein „sehr viel Zeit, um einen einwandfreien und fairen Abend zu gewährleisten“. Man investiert auch Geld in den Abend.

Das ist wohl richtig. Insoweit hält es das PFALZECHO erklärtermaßen nicht sehr fair, dass es allein die Gesamtkosten tragen soll.

„Es geht nur um eine Beteiligung“, so der Geschäftsführer.

Ich selbst halte es nicht für fair, zunächst die beiden Diskussionsteilnehmer zu einer Podiumsdiskussion einzuladen und deren Zustimmung einzuholen und dann eine Woche später eine Kostenbeteiligung in aus meiner Sicht nicht unerheblichen Höhe einzufordern. Das kann so nicht sein und entspricht nicht einem transparenten Geschäftsgebaren.

Den Hinweis des PFALZECHO, „mein Mitbewerber wird sich mit 500,-- € beteiligen“ verstehe ich als Mittel, mich unter Druck setzen und zur Kostenübernahme nötigen zu wollen. Das ist aus meiner Sicht keine Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit bei der Vorbereitung auf eine Podiumsdiskussion.

Gleichsam kann es aber auch nicht sein, dass ein Podiumsteilnehmer „bezahlt“ – und der Andere eben nicht.

Das sind gerade nicht die richtigen Voraussetzungen für ein gutes Zusammenwirken an einem solchen Abend.

So bin ich nach reiflicher Überlegung und einigen Gesprächen zu der Überzeugung gelangt, dass nicht zuletzt auch in Anbetracht der Kürze der Zeit bis zu dem anberaumten Termin am kommenden Dienstag der beiderseits angestaute Ärger nicht so abgebaut werden kann, dass man unvoreingenommen in eine solche Diskussion geht.

Zweifelsohne hätte man viel früher mit den Absprachen und den organisatorischen Fragen in das gemeinsame Gespräch gehen sollen. Dann wäre vielleicht auch eine einvernehmliche Kostenregelung zu finden gewesen. Das lag aber nicht an mir. Jetzt auf die „Schnelle“ und unter „Druck“ agieren zu wollen, widerstrebt meiner grundsätzlichen Haltung und der von mir bevorzugten Vorgehensweise.

Ich selbst habe in meinem gesamten Wahlkampf ganz bewusst auf großflächige Werbeplakate, kostenintensive Veranstaltungen, teure Referenten und vollmundige Aufmacher verzichtet, ebenso auf sogenannte „Give-aways“, wie Kugelschreiber, Bleistifte und sonstige Werbeartikel, die eigentlich niemand braucht. Stattdessen werde ich nach dem Wahlkampf der Tagesförderstätte für Menschen mit Behinderungen eine adäquate Spende zukommen lassen. So verstehe ich mein Engagement. Dabei will ich authentisch, konsequent und glaubwürdig bleiben.

Eine Kostenbeteiligung an der Podiumsdiskussion passt nicht in dieses Denken. Deshalb habe ich abgelehnt.

Und ganz grundsätzlich bin ich für einen Wahlkampf, der „Unsummen“ verschlingt und ins „Uferlose“ ausartet, nicht zu haben. Dafür kann das Geld besser und sinnvoller eingesetzt werden.

So hoffe ich auf Verständnis.

Volker Poß

Der SPD-Ortsverein Kandel wird in diesem Jahr 70 Jahre alt!

Der SPD-Ortsverein Kandel wird in diesem Jahr 70 Jahre alt!

Dies soll natürlich gebührend gefeiert werden und zwar am

Freitag, dem 09. September 2016, um 19.00 Uhr,
im Kultursaal der Stadthalle Kandel.

Der Ortsvereinsvorsitzende Günther Tielebörger lädt hierzu nicht nur die Mitglieder der SPD, sondern alle, die dabei sein wollen, ganz herzlich ein. Auch SPD-Prominenz hat bereits fest ihre Teilnahme zugesagt und zwar

• der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler

• der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer

• die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund sowie

• unser Ministerpräsident a. D. Kurt Beck

Auch Bürgermeister Volker Poß wird an diesem Abend anwesend sein.

Am Sonntag, dem 25.09.2016, finden die Neuwahlen des Bürgermeisters der

Verbandsgemeinde Kandel statt.

Deshalb wird Volker Poß, der sich selbstverständlich wieder für dieses Amt bewirbt, darüber informieren, wie er die Verbandsgemeinde Kandel in den kommenden Jahren in eine gute Zukunft führen will.

Für das leibliche Wohl wird genauso gesorgt sein wie für eine schöne musikalische Umrahmung.

Um besser planen zu können, wird um Ihre Anmeldung gebeten; entweder unter
klaus.boehm11@t-online.de oder unter der Tel.-Nr. 07275/1686.

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Kandel, Günther Tielebörger, würde sich freuen, zahlreiche Gäste – nicht nur aus den Reihen der SPD – zu dieser Veranstaltung begrüßen zu dürfen.

Nachbarschaftsfest in Winden

Zum Nachbarschaftsfest mit Bürgermeister Volker Poss am Samstag, dem 9. Juli 2016, ab 15,00 Bürgerhaushof in Winden, lädt der SPD-OV Winden, zusammen mit der AG 60plus im Gemeindeverband Kandel die Bevölkerung herzlich ein.

Weitere Gäste besuchen das Fest: Kurt Beck, Ministerpräsident a. D., Thomas Hitschler, MdB, Vorsitzender der SPD-Südpfalz, Alexander Schweitzer, MdL, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, sowie Ort- und Verbandsgemeinderäte.

Zur Unterhaltung bei Kaffe und Kuchen, Grillspezialitäten, spielt das Kandeler Instrumental-Ensemble.

Die Veranstalter versprechen einen unterhaltsamen Nachmittaqg bei kulinarischen Köstlichkeiten und guten Gesprächen.

Besuch von Alexander Schweitzer in Kandel

Ein kleiner Beitrag zum Besuch von Alexander Schweitzer, MdL und Hubertus Heil, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion am Wochenende in Kandel.
Bereits am Freitagmorgen stattete der Direktkandidat für den Wahlkreis 49, zu dem auch die 'VG Kandel gehört, Alexander Schweitzer, MdL einen Besuch ab. Eine Stippvisite im Kindergarten mit Überreichung von Brotdosen, sowie anschließend ein Besuch und Gespräch im Projektbüro Bienwald bei Dr. Keller waren der Auftakt.
Zum Gang durch Kandels Hauptstraße gesellte sich auch der stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil, der sehr angetan war von Struktur und Angebot, auch über den Tag hinaus. Nach mehreren Kurzbesuchen in einzelnen Einzelhandelsgeschäften, stoppte der Tross im Cafe Schaaf zu einer kurzen Kaffeepause, bevor der Kandelbesuch für eine Geburtstags- Gratulationsvisite beim ehemaligen Ministerpräsidenten, Kurt Beck, in Steinfeld unterbrochen wurde.

Dann ging es nach Kandel-Minderslachen, dort unternahm Schweitzer, begleitet von den Vorsitzenden des Gemeindeverbandes Kandel, Hellmuth Varny und Klaus Böhm. Viele Kontakte nach einer freundlichen Aufnahme konnten hergestellt werden.
Auch am Samstag weilt Schweitzer in der Bienwaldstadt. Am Infostand vor dem Geschäft Hut und Mode schüttelte Alexander Schweitzer viele Hände und führt  Gespräche mit Passanten.

Bei der Anfahrt mit seinem Wahlkampfbus musste Schweitzer durch die Kontrollstation mit Abgasmessung der Bienwald-Karnevalsgesellschaft Kandel. Top: Der neue Kleinbus
passierte erfolgreich. Alles in Ordnung, so dass der Wahlkämpfer seine Informationsarbeit fortsetzen konnte. 

Unser Land von morgen - Malu Dreyer im Dialog

Freitag, 06.11.2015, 19:30 Uhr. Ort: Stadthalle Kandel

Europäisches Nachbarschaftsfest in Winden

Hellmuth Varnay feiert 65. Geburtstag

Herzlichen Glückwunsch Hellmuth

Unser Hellmuth Varnay feiert seinen 65. Geburtstag und ist seit 27 Jahren in der Lokalpolitik aktiv.

Link zu Bericht im Pfalz-Express

Peter Beutel ist neuer Ortsbürgermeister in Winden

In der Stichwahl zum Ortsbürgermeister setzte sich Peter Beutel (SPD) mit 310 Stimmen (55,6%) gegen seinen Mitbewerber Rolf Schönlaub (parteilos) mit 248 Stimmen (44,4%) durch. Die Wahlbeteiligung lag bei 66,5%. Damit wurde Peter Beutel zum neuen Ortsbürgermeister von Winden gewählt.

Zum Bericht AG60plus Südpfalz

Zum Bericht SPD Winden

SPD auf dem Christkindlmarkt Kandel

Auch in diesem Jahr besucht Kurt Beck, der ehemalige Ministerpräsident, am Samstag, dem 20. Dezember 2014 um 15,00 Uhr, den Christkindlmarkt in Kandel. Er wird begleitet von der SPD-Kreisvorsitzenden und parlamentarischen Geschäftsführerin der Mainzer Landtagsfraktion, Barbara Schleicher-Rothmund. Die Bürgermeister Volker Poß, Stadtbürgermeister Günther Tielebörger, sowie die Ortsbürgermeister Peter Beutel, Winden und Gerlinde Jetter-Wüst, als auch Verbandsgemeinderats- und Stadtratsmitglieder werden die Mainzer Gäste begrüßen und beim Rundgang begleiten.

 

Verbandsgemeinderatswahlen am 25.Mai 2014 erfolgreich abgeschlossen

Nach intensiven Vorbereitungen und unterstützt durch die Ortsvereine Freckenfeld, Kandel, Minfeld, Steinweiler und Winden kann der SPD Gemeindeverband eine positive Bilanz ziehen.

Der SPD Fraktion im Verbandsgemeinderat ist es mit einem Stimmenanteil von 38,7 % gelungen die bisherige Anzahl von 12 Ratssitzen beizubehalten und stärkste Fraktion zu bleiben. Die CDU konnte sich mit einem Stimmenanteil von 33,3 % und 11 Sitzen über einen zusätzlichen Sitz freuen. Die Grünen konnten mit 9,7 % ihre 3 Sitze beibehalten. Die  Freien Wähler mußten bei 13,9 % und 4 Sitzen und die FDP mit 4,0 % und 1 Sitz den Verlust von je 1 Sitz hinnehmen. Neu im Verbandsgemeinderat sind Die Linken bei 3,5 % und mit 1 Sitz vertreten.

Der Vorstand des SPD Gemeindeverbandes dankt den Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen und wird bestrebt sein, die bisherige Arbeit zum Wohle der Bürger erfolgreich fortzusetzen.

Dank sagt der SPD Gemeindeverbandsvorstand aber auch den zahlreichen Helfern aus den Ortsvereinen und der AG 60plus, die an vielen Stellen aktiv an den Ständen oder auch unbemerkt im Hintergrund mit dazu beigetragen haben dieses Ergebnis zu erreichen. In der Zeit vom 3. April bis zum 24. Mai 2014 galt es 24 Veranstaltungen/Straßenwahlstände zu organisieren, Kandidaten zur Teilnahme zu gewinnen, um die Bevölkerung von unseren Wahlzielen zu überzeugen.

Auch der SPD Politikprominenz sei gedankt, daß sie sich bereit gefunden hat, an den einzelnen Aktionsständen präsent zu sein; stellvertretend seien hier genannt: der ehemalige Landesvater Kurt Beck, Europaabgeordnete Jutta Steinruck, SPD Unterbezirksvorsitzender und Wahlkreisabgeordneter im Bundestag Thomas Hitschler, Sozialminister Alexander Schweitzer, SPD Kreisvorsitzende und MdL Barbara Schleicher-Rothmund, Verbandsbürgermeister Volker Poß und Stadtbürgermeister Günther Tielebörger.

Wohl gesonnen war den Wahlkämpfern der Wettergott, denn die meisten Veranstaltungen konnten bei schönem Wetter statt finden; lediglich das Fest für Groß und Klein in Winden am 3. Mai hätte etwas sonnigeres und wärmeres Wetter verdient gehabt.

Nach den Wahlen am 25. Mai trafen sich am 3. Juni der Vorstand des SPD Gemeindeverbandes und die neu gewählten SPD-Mitglieder im Verbandsgemeinderat zu einer ersten Fraktionssitzung, in der Hellmuth Várnay, der bisherige Sprecher der Fraktion, in seinem Amt bestätigt wurde. Als Nachfolger für den bisherigen, jedoch ausgeschiedenen stellvertretenden Fraktionssprecher Norbert Forstner, wurde Clemens Nagel gewählt.

Im Vorfeld der konstituierenden Verbandsgemeinderatssitzung hat sich der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes mit der CDU und den Grünen auf gemeinsame Ziele und eine freie Zusammenarbeit verständigt.

Zwischenzeitlich hat sich der neue gewählte Rat der Verbandsgemeinde konstituiert, als ersten Beigeordneten Norbert Knauber (CDU) sowie als zweite Beigeordnete Kerstin Jordan (SPD) gewählt und die Ausschüsse mit Personen besetzt.

Neben den alltäglichen Aufgaben hat sich die SPD-Fraktion als Schwerpunkte ihrer Ratsarbeit die Errichtung einer Energiegenossenschaft und die Schaffung eines Seniorenbeirates vorgenommen. Diese beiden Themen waren in den Verhandlungen mit der CDU und den Grünen einvernehmlicher Gegenstand der Gespräche. So gesehen sieht sich der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes gut gerüstet für die nächste Legislaturperiode und hofft auf eine konstruktive Zusammenarbeit im Verbandsgemeinderat Kandel.

Impressionen vom Wahlkampf 2014:

Wahlstand Kandel Rathaus: vlnr: Lind, Várnay, Hitschler, Tielebörger

Wahlstand Kandel Hut und Mode: vlnr: Tielebörger, Poß, Beck, Várnay

Wahlstand Steinweiler Hauptstraße: vlnr: Marz, Forkel, Sommer-Helck, Hust, Hitschler, Schweitzer, Jordan, Forstner, Pfalzgraf, Várnay

Wahlstand Freckenfeld. Vlnr: Jetter-Wüst, Várnay, Schleicher-Rothmund, Engelhardt, Rinck, Neubauer

AG 60plus-Südpfalz trifft . . .

Die AG 60plus-Südpfalz lädt Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich ein zu ihrer neuen Veranstaltungsreihe AG 60plus-Südpfalz trifft . . . Der 1. Gast ist unser neu gewählter SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler. Er wird den Teilnehmern ein Bericht aus Berlin geben mit seinen ersten Eindrücken aus der Bundeshauptstadt und der parlamentarischen Arbeit. Thomas Hitschler ist, wie schon im Bundestagswahlkampf praktiziert, sehr interessiert an vielen Meinungen der südpfälzischen Bürgerinnen und Bürgern. Daher ist für die Diskussion breiter Raum gegeben. Wann: Donnerstag, 21. November 2013 um 15:30 Uhr Wo: in Kandel, Kultursaal der Stadthalle (Eingang Kirchgasse) Die AG60lus des SPD-GV-Kandel wird Kaffee und Kuchen anbieten, aber auch ein Glas Wein, Schorle oder Saft sind erhältlich. --> mehr

Zum Thema: Gute Arbeit - faire Löhne

Zum Thema: Gute Arbeit - faire Löhne lädt die Wählerinitiative Thomas Hitschler die Bevölkerung zum Expertenstammtisch am Donnerstag, dem 15. 8. 19,00 Uhr in den Kultursaal der Stadthalle ein. Das Impulsreferat hält Harald Lange, Gewerkschaftssekretär der IGM Verwaltungsstelle Neustadt. Danach wird Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz und Bundestagskandidat Position zur Sache beziehen. Für eine anschliessende Diskussion ist Gelegenheit gegeben. Für die Organisation und Moderation der Runde ist Klaus Böhm von der Wählerinitiative verantwortlich. Angesichts der sommerlichen Temperaturen werden kalte Getränke und Brezeln angeboten. --> mehr zu Thomas Hitschler

Breicht Konferenz SPD Gemeindeverband Kandel

Der SPD Gemeindeverband Kandel hat am Freitag 07.06.2013 im Sitzungssaal des Feuerwehrgerätehauses Kandel eine Konferenz abgehalten. Nach Grußworten des Ministerpräsidenten a.D. Kurt Beck, des Staatsministers und Wahlkreisabgeordneten im Landtag Alexander Schweitzer sowie der Kreisvorsitzenden und MdL Barbara Schleicher-Rothmund berichtete der Bundestagskandidat und SPD-Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler über den Stand der Aktivitäten zur Bundestagswahl in der Südpfalz. Die durchgeführten Vorstandswahlen erbrachten folgendes Ergebnis: Vorsitzender: Hellmuth Várnay (Kandel), stellvertretende Vorsitzende: Kerstin Jordan (Steinweiler), Beisitzer: Peter Bender (Kandel), Peter Beutel (Winden), Markus Marz (Steinweiler), Sybille Rauch-Toussaint (Vollmersweiler), Fritz Scheidt (Freckenfeld), Günter Tielebörger (Kandel), Ralph Weiß (Minfeld). Schatzmeister: Günther Stollewerk (Kandel), Revisoren: Gerlinde Jetter-Wüst (Freckenfeld) und Karl Ludwig Jöckle (Winden). Im weiteren Verlauf der Konferenz verabschiedete das Plenum eine Satzungsänderung und einen Antrag zur Änderung des Zeitpunktes der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz.

Konferenz SPD Gemeindeverband Kandel

Konferenz SPD Gemeindeverband Kandel Der SPD Gemeindeverband Kandel tagt am 07.06.2013 ab 18,30 Uhr im Sitzungssaal des Feuerwehrgerätehauses der Verbandsgemeinde Kandel. Vorgesehen ist die Neuwahl des Vorstandes, der Beisitzer, des Kassierers und der Kassenprüfer. Hauptredner des Abends ist der SPD-Bundestagskandidat und Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler; der über den Stand der Bundestagswahlen refferieren wird; weitere prominente Gäste sind MP a.D. Kurt Beck, der Sozialminister und Wahlkreisabgeordnete Alexander Schweitzer sowie die Kreisvorsitzende und MdL Barbara Schleicher-Rothmund. Die Delegierten erhalten ihre Einladung über ihre Ortsvereinsvorsitzenden. Interessierte Mitglieder und Gäste sind herzlich willkommen.

Stammtisch der AG 60plus im SPD-GV Kandel

Zum 2. Stammtisch in 2013 der AG 60plus im SPD-GV Kandel, lädt der Vorsitzende Klaus Böhm alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich ein. Wann: Donnerstag, 28. März 2013 um 15:30 Uhr Wo: Naturfreundehaus Kandel Thema: Organisatorische Vorbereitung der Südpfalz-Konferenz von 60plus am 23. 4. 2013 in der Stadthalle Kandel und Information über weitere anstehende Termine.

SÜDPFALZ-GESPRÄCHE MIT THOMAS HITSCHLER

SÜDPFALZ-GESPRÄCHE MIT THOMAS HITSCHLER "WAS MUSS BESSER WERDEN?" mittwoch, 20. februar 2013, um 19:00 uhr, im hotel zur pfalz – tagungsraum, marktstrasse 57, in 76870 kandel --> Einladung

SPD auf dem Christkindl-Markt Kandel 2012

Auch in diesem Jahr werden Landes- und Kommunalpolitiker dem Christkindl-Markt in der Bienwaldstadt einen Besuch abstatten und während eines Rundganges viele Gespräche führen, sowie eine schöne Adventszeit wünschen. Auch Mitglieder und Freunde sind herzlich dazu eingeladen. Treffpunkt ist um Samstag 15.12.2012 um 13,30 Uhr an der Krippe auf dem Marktplatz vor der Stadthalle. Der Generalsekretär der rheinlandpfälzischen SPD und künftige Landtagsabgeordnete auch für die VG Kandel, Alexander Schweitzer, die SPD-Kreisvorsitzende Barbara-Schleicher-Rothmund, MdL sowie Volker Poß, Bürgermeister der VG Kandel mit Ortsbürgermeistern, sowie Mandats- und Funktionsträger aus dem Gemeindeverband sind Gäste auf dem sehr beliebten Weihnachtsmarkt.

Tag der Bürgerinnen und Bürger in der Bienwaldhalle Kandel

Auch der Ortsverein der SPD und die AG60plus präsentierten sich am Samstag, 12. Mai in der Bienwaldhalle Kandel beim Tag der Bürgerinnen und Bürger und informierten über ihre Initiativen und Vorstellungen einer lebenswerten Stadt. Mandats- und Funktionsträger auf VG- und Stadtebene führten vielfältige Gespräche und nahmen auch gute Ideen für ihre künftige Arbeit auf. Ferner sammelten sie Unterschriften für den Erhalt des ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Krankenhaus Kandel. Der Spielplan zur EM-Fußballmeisterschaft fand großes Interesse. Über 50 Vereine zeigten an Ständen, Info-Wänden oder Aktivtischen und Faltblättern, wie das Vereinsleben in Kandel pulsiert. Daß aufgrund der hohen Besucherressonanz der Tag der Bürgerinnen und Bürger in 3- oder 5 jährigem Abstand wiederstattfinden soll, war am Samstag mehrfach zu hören. Hohen Besuch nicht nur am SPD-Stand, sondern auch bei einem Rundgang, bei dem mehrfach dem ehrenamtlichen Engagement Respekt gezollt wurde, hatte die Veranstaltung. Stadtbürgermeister Günther Tielebörger, Ministerpräsident Kurt Beck sowie Jutta Steinruck, MdEP und Barbara Schleicher-Rothmund, MdL, auch der Bundestagskandidat der SPD Thomas Hitschler zeigten großes Interesse. Auch der Vorsitzende der AG 60plus Südpfalz Alexander von Rettberg, seine beiden Stellvertreter Klaus Böhm und Wolfgang Thiel, sowie die Vorstandsmitglieder Karin Grimm und Inge Spitz waren in der Runde.

SPD AG 60plus

Bei der SPD AG 60plus Südpfalz ist immer etwas los. Ausflüge, Vorträge etc. Es lohnt sich immer dort vorbeizuschauen. --> mehr

Ministerpräsident Kurt Beck kommt

Ministerpräsident Kurt Beck wird auch in diesem Jahr dem Kandeler Christkindesmarkt einen Besuch abstatten. Bei seinem Rundgang wird er von den Bürgermeistern Volker Poss und Günther Tielebörger, sowie Ortsbürgermeistern und weiteren Mandats und Funktionsträgern aus dem VG-Bereich begleitet. Interessenten sind zum Rundgang herzlich willkommen. Samstag 26.11.2011 15:30 Uhr, Christkindlmarkt Kandel

Bericht von der Gemeindeverbandskonferenz

Der SPD Gemeindeverband Kandel hat am Freitag, dem 16.09.2011 eine SPD Gemeindeverbandskonferenz abgehalten und in diesem Rahmen Neuwahlen des Vorstandes vorgenommen. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden referierten die SPD Kreisvorsitzende und Land-tagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund und der pfälzische SPD Generalsekretär Alexander Schweitzer zu aktuellen Themen der Landespolitik. Zu der Konferenz waren allen eingeladenen Delegierten erschienen. Durch Wahlen wurde der Vorsitzende Hellmuth Várnay aus Kandel und die stellvertretende Vorsitzende Kerstin Jordan aus Steinweiler im Amt bestätigt. Als Beisitzer wurden gewählt: Peter Bender aus Kandel, Peter Beu-tel aus Winden, Markus Marz aus Steinweiler, Sybille Rauch-Toussaint aus Vollmersweiler, Fritz Scheidt aus Freckenfeld, Günther Tielebörger aus Kandel und Ralph Weiß aus Minfeld. Der Kassierer Günther Stollewerk aus Kandel und die beiden Kassenrevisoren Gerlinde Jetter-Wüst aus Freckenfeld und Karl-Ludwig Jöckle wurden von den Delegierten im Amt bestätigt. Der Konferenz lag ein Antrag zur Abstimmung vor, der sich mit dem aktuellen Thema der Energieversorgung auseinandersetzt. Die Verbandsgemeinde Kandel solle eine Energiegenossenschaft gründen, bei der sie mindestens 51% der Kapitalanteile hält. Als Kooperationspartner sollen regionale Versorger gewonnen werden. Damit die Wertschöpfung in der Region bleibt, wäre es zweckmäßig lokale Sparkassen und Banken aber insbesondere auch Bürgerinnen und Bürger als Mitglieder zu gewinnen. Der Einsatz erneuerbarer Energien und die dezentrale Energiege-winnung werden zunehmend an Bedeutung gewinnen. Die Bildung dieser Genossenschaft soll dafür sorgen, daß die Wertschöpfung nicht nur privaten Anbietern überlassen wird, die sich lediglich auf ihre Gewinnmaximierung konzentrieren. Der Antrag wurde eingehend diskutiert und letztendlich einstimmig angenommen.

SPD-Ortsverein Kandel und AG 60 + der SPD laden ein

Wie das Bild zeigt, hat die SPD in Kandel die Serie von Infoständen im Rahmen des Landtagswahlkampfes am Samstag in der Kandeler Hauptstraße vor dem Traditionsgeschäft Hut und Mode eröffnet. Zu Beginn war auch der Bürgermeister der VG, Volker Poß zugegen, bevor er zur Sitzung der Fraktion im Kreistag aufbrach. Ferner engagierten sich Gemeindeverbandsvorsitzender Hellmuth Várnay, Stadtratsfraktionschef Willi Böhm, Mitglieder des Stadtrates und der Ausschüsse, sowie der Vorsitzende der AG 60plus, Klaus Böhm. Es war ganz schön was los am Stand – viele Gespräche und neben wenigen uninteressierten Passanten, positive Reaktionen, wie: Macht es den Hamburgern nach; Ich will wieder den Kurt; Für mich ist es klar; Von wegen Politik ohne Bart, hat die CDU keine Sachargumente? Der Kurt hat es drauf! Wir brauchen kein Weglächeln der Finanzaffäre durch die Klöckner! Für mich gelten der Fleiß und die Verlässlichkeit von Kurt Beck, das darf nicht durch einige Ewiggestrige und Neider kleingeredet werden. Also ein tolles Gefühl für die kommende Zeit: Kurt und gut! Der SPD-Ortsverein Kandel und die AG 60 + der SPD haben an folgenden Terminen Informationsstände aufgebaut: SPD-Ortsverein Samstag, 26.02.2011, 10.00 bis 12.00 Uhr, Hauptstraße, vor „Hut und Mode“ Samstag, 05.03.2011, 10.00 bis 12.00 Uhr, Hauptstraße, vor „Hut und Mode“ Samstag, 19.03.2011, 10.00 bis 12.00 Uhr, Hauptstraße, vor „Hut und Mode“ Samstag, 26.03.2011, 10.00 bis 12.00 Uhr, Hauptstraße, vor „Hut und Mode“ Am Samstag, dem 26.03.2011, wird ab 10.00 Uhr, auch unser rheinland-pfälzischer Ministerpräsident Kurt Beck am Informationsstand anwesend sein. AG 60 + der SPD Donnerstag, 17.03.2011, 10.00 bis 14.00 Uhr, am SBK in der Nansenstraße in Kandel. Mit Alexander Schweitzer. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich an den genannten Terminen über das Programm und die Ziele der SPD anlässlich der Landtagswahlen am 27.03.2011 informieren. Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Kandel und der AG 60 + stehen für Gespräche und Anregungen gerne zur Verfügung und würden sich zusammen mit ihrem Vorsitzenden Günther Tielebörger über einen regen Besuch der Informationsstände freuen. Besondere Einladung ergeht selbstverständlich für Samstag, 26.03.2011, ab 10.00 Uhr, wenn unser Ministerpräsident Kurt Beck persönlich am Infostand in Kandel anwesend ist.

Gemeindeverbandskonferenz

Am Freitag, 16.09.2011 um 18:30 Uhr findet im Feuerwehrgerätehaus in Kandel eine Gemeindeverbandskonferenz statt. Gäste der Veranstaltung sind die Landtagsabgeordnete und SPD Kreisvorsitzende Barbara Schleicher-Rothmund und der SPD Parteisekretär Alexander Schweitzer. Nach einem Geschäftsbericht des Vorstandes und des Vorsitzenden Hellmuth Várnay werden Neuwahlen des Vorstandes vorgenommen. Gäste sind herzlich willkommen.

OV-Kandel ehrt 36 Jubilare - überwiegend 60plus-Mitglieder

1020 Jahre SPD-Mitgliedschaft können die Jubilare des SPD-OV Kandel aufweisen, die am 17. März 2011 im Hotel zur Pfalz im Auftrag des Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Kurt Beck durch Alexander Schweitzer, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Verkehr in Mainz, für langjährige Mitgliedschaft geehrt wurden. Klar ist, dass die meisten Jubilare wegen ihrer langen Mitgliedschaft auch AG 60plus-Mitglieder sind. Im Einzelnen handelt es sich um

• 4 Jubilare für 50 Jahre

• 12 Jubilare für 40 Jahre

• 8 Jubilare für 25 Jahre

• 4 Jubilare für 15 Jahre und

• 8 Jubilare für 10 Jahre

Engagement in der SPD. Schweitzer und der OV-Vorsitzende, Stadtbürgermeister Günther Tielebörger, überreichten die vom Bundesvorsitzenden Siegmar Gabriel, dem Landeschef Kurt Beck und OV-Vorsitzenden unterzeichneten Urkunden¸ sowie die entsprechenden Ehrennadeln. Schweitzer wünschte, dass sich die Geehrten auch weiterhin in der Partei engagieren und bei der Willens- und Meinungsbildung, sowie der Formulierung der Kommunalpolitik mithelfen. -- Mehr mit Bilder

Atomausstieg - Jetzt - TV Duell

Die Ereignisse in Japan, das Erdbeben, der Tsunami und die sich anbahnende atomare Katastrophe berühren uns alle sehr. Kurt Beck macht in allen Reden deutlich, dass wir mit unseren Gedanken bei den Menschen in Japan, insbesondere bei den Bürgern in unserer Japanische Partnerregion Iwate, sind. Viele tausende Menschen haben dort nach ersten Erkenntnissen ihr Leben verloren. Das Ausmaß der Zerstörung ist groß. Deshalb wird die sozialdemokratische Landesregierung in Absprache mit den Wohlfahrtsverbänden Spenden sammeln und in sorgfältiger Absprache mit den Verantwortlichen in Iwate Hilfe anbieten. Die SPD in Rheinland-Pfalz ist auf gutem Kurs und – ich darf hinzufügen – bereits in der Vergangenheit in der Atompolitik auf dem richtigen Kurs gewesen. Wir sind die Heimat des Atomausstiegs und haben dafür gesorgt, dass das Atomkraftwerk Mülheim-Kärlich nicht ans Netz geht. Die CDU-Vorgängerregierung hatte Reaktorblock und Kühlturm über eine Erdbebenspalte gebaut. Auch auf Bundesebene haben wir uns für den Ausstieg aus der Atomkraft und für erneuerbare Energien stark gemacht. Dann ist letztes Jahr Kanzlerin Merkel vor der Atomlobby eingeknickt. Rheinland-Pfalz hat gegen die im Oktober 2010 beschlossenen längeren Laufzeiten Klage eingereicht. 10 Tage vor der Landtagswahl haben CDU und FDP politische Wendehalsmanöver eingeleitet. Frau Klöckner sagt allerdings nichts und verweist auf Fraktionschef Baldauf, der wiederum sagt, er sei nie richtig über die Gefahren von Atomkraft informiert gewesen. Die CDU versagt hier auf ganzer Linie und ist der Situation in keinster Weise gewachsen. Das einzigste was Frau Klöcker hier beitragen kann, ist ihr "strahlendes" Lächeln. Vor diesem Hintergrund werden wir in den kommenden 10 Tagen bis zum 27. März klar und sachlich den Bürgerinnen und Bürgern sagen: Jetzt den Atomausstieg wählen! Lasst uns gemeinsam Unterschriften für die längst überfällige Energiewende in Deutschland sammeln. Die Zukunft der Kernenergie wird auch heute Thema im Rededuell im SWR um 20.15 Uhr sein. Die CDU-Landesvorsitzende will sich dann erstmals äußern. Wir werden das heute Abend in den sozialen Netzwerken sachlich und argumentativ begleiten und ein Flugblatt mit Informationen versenden. Mit der SPD und Kurt Beck werden wir in Rheinland-Pfalz Kurs halten, in der Atompolitik, in der Bildungspolitik und in der Wirtschaft- und Sozialpolitik. Deshalb am 27. März: beide Stimmen für Kurt Beck und die SPD! Landtagswahl 2011-Flyer

Keine erneute Diskussion über die Bienwaldautobahn

… diesen dringenden Appell richten Bürgermeister Volker Poß und Stadtbürgermeister Günther Tielebörger an alle diejenigen, die dieses Thema aktuell wieder aufgegriffen haben und so die Forderung der beiden CDU-Abgeordneten Dr. Thomas Gebhardt (MdB) und Martin Brandl (MdL) unterstützen. Leider, so Poß und Tielebörger, hat sich neben der CDU-Stadtratsfraktion auch der Verein für Handel und Gewerbe Kandel e.V. dieser erneuten Diskussion angeschlossen, offensichtlich vordergründig um die Käuferströme aus dem Süden sicherzustellen. Gerade die CDU-Stadtratsfraktion weicht damit von einer sowohl im Stadtrat als auch im Verbangsgemeinderat einstimmig beschlossenen und somit in vollem Umfang auch von der CDU getragenen Stellungnahme ab, die die ökologischen Bedenken der sogenannten B 9-Variante beschreibt und eine Trassenführung durch den Bienwald konsequent ablehnt. Insbesondere dem Verein für Handel und Gewerbe Kandel e.V. sollte klar sein, dass mit einer Bienwaldautobahn auch ein sechsspuriger Ausbau zwischen den Anschluss-Stellen Kandel-Süd und Kandel-Mitte einhergehen wird und zukünftig sodann eine weiterer autobahnähnlicher Ausbau zwischen Kandel-Mitte und Rheinzabern zur B 9 zu erwarten ist, zumal nicht davon ausgegangen werden kann, dass insbesondere der Pendler- und Schwerlastverkehr, der in Richtung Germersheim-Speyer will, den „Umweg“ über Kandel-Süd zurück zum Wörther Kreuz und dann erst auf die B 9 fährt. Dieser Konsequenz muss sich der Verein für Handel und Gewerbe Kandel e.V. bewusst sein. Seitens der Ratsgremien wurde bereits vor geraumer Zeit ausführlich dargelegt, dass der überwiegende Teil des von Frankreich kommenden Verkehrs entweder nach Wörth bzw. Richtung Germersheim-Speyer oder die Region Karlsruhe erreichen will. Gerade deshalb entspricht eine direkte Lenkung der Verkehrsströme zum Wörther Kreuz über die sogenannte Hagenbach-Variante den tatsächlichen Verkehrsbeziehungen. Der jetzige Kompromiss an Hagenbach vorbei zum Wörther Kreuz ist deshalb aus Sicht von Verbandsgemeinde und Stadt wohl durchdacht und akzeptabel. Dabei haben sich Verbandsgemeinde und Stadt immer für eine Beibehaltung der K 19 zwischen Hagenbach und dem Langenberg ausgesprochen, so dass von dort die Anbindung an Kandel gewährleistet ist. Eine erneute Diskussion über die Trassenführung ist für den notwendigen Lücken-schluss des Autobahnnetzes zwischen Frankreich und Deutschland sicherlich nicht förderlich, zumal auch die Realisierung der zweiten Rheinbrücke eine schnelle Anbindung an den französischen Wirtschaftsraum notwendig macht. Für die Stadt Kandel und die Verbandsgemeinde sind durch eine weitere Verzögerung des Lückenschlusses nur negative Auswirkungen zu erwarten.

Ministerpräsident Kurt Beck in Kandel

Am Sonntag den 28.11.2010 besuchte der Ministerpräsident von Rheinland Pfalz Kurt Beck den Christkindelsmarkt von Kandel. Begeleitet von Verbandsbürgermeister Volker Poß und Stadtbürgermeister Günther Tielebörger kam Kurt Beck mit zahlreichen Bürgern ins Gespräch.