Thomas HItschler bei der AG 60plus Kandel.
Foto: Pfalz-Express

Kandel/Südpfalz – „Das Projekt Europa ist viel zerbrechlicher als manch einer denkt“, warnte der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler auf einer Veranstaltung der AG 60plus in Kandel. Hitschler war von den SPD-Senioren als Referent zum Thema Europa eingeladen worden.

Bedauerlicherweise würden sich immer mehr Länder nach Nationalstaatlichkeit ausrichten und weniger nach einem gemeinsamen Europa. Im Vergleich beispielsweise zum Jahr 2013 sei das auffällig, so Hitschler. „Ein grenzenloses Europa ist in den Hintergrund gerückt. Es gilt immer mehr Nationalismus first, nicht Europe united.“ Ein Europa des Friedens und des Zusammenhalts sein diesen Tagen nicht mehr so leicht. „Russland und die USA treiben beide einen Keil hinein.“

Der Brexit an sich habe schon eine sehr große Gefahr für Europa dargestellt, sagte Hitschler. „Wäre der Brexit leicht und problemlos gelaufen, hätten vielleicht noch mehr Länder nachgezogen.“ So bleibe es bislang die Sache Großbritanniens, auch wenn sich die maßgeblichen Brexit-Politiker schon alle aus dem Staub gemacht hätten. Was derzeit im britischen Parlament geschieht, nannte Hitschler „unterirdisch“: „Das sind keine Leute, die gemeinsam nach Lösungen suchen.“

„Soziales Europa“

Schwierig ist es laut Hitschler, den Europäern erlebbar zu machen, was Europa eigentlich für sie tut. Bei Akademikern sei das allerdings anders, so Hitschler, denn nach Umfragen sieht besonders diese Gruppe sehr viele Vorteile in dem bislang Erreichten. Grenzüberschreitendes Arbeiten, Wohnen, Reisen, alles ohne große Bürokratie – für Akademiker ein echter Fortschritt.

Bei Handwerkern sehe es aber schon anders aus. „Gerade in der EU gibt es ein großes Lohngefälle, das ist eine Herausforderung.“ Auch die Jugendarbeitslosigkeit sei ein nicht zu unterschätzendes Problem. „Deshalb müssen wir europaweit gute Arbeit und gute Bezahlung mit gemeinsamen Programmen auf den Weg bringen.“

Gemeinsamkeit heißt demnach das Zauberwort. Auch Sicherheit für und innerhalb von Europa könne man am besten gewährleisten, wenn Polizei, Nachrichtendienste, Zoll und Verteidigung gemeinsam organisiert wären. „Das Potenzial ist da“, sagte Hitschler.

In Sachen Digitalisierung und Datensouveränität sieht der SPD-Politiker weitere Probleme. Diese Fragen müssten gleichfalls europaweit geregelt werden. Das Thema Steuer sowieso: „Die großen Internetkonzerne, die hier Geld verdienen, müssen auch hier Steuern zahlen.“

Ein „soziales Europa für arbeitende Menschen“, das schwebt Hitschler und seiner SPD vor. Soziale Fragen spielten übrigens bei der CDU keine Rolle, merkte Hitschler, der auch in der deutsch-französischen Parlamentarierversammlung vertreten ist, an.

Auf Bürgerebene vertritt Hitschler die Ansicht, dass beispielsweise die Städtepartnerschaften weiter vertieft, die persönlichen Kontakten von Mensch zu Mensch intensiviert werden sollten.

Über Verteidigung diskutiert

In der nachfolgenden Fragerunde war viel von Verteidigung die Rede. Einige Anwesende fürchteten, Deutschlands Ansehen könne sinken wegen des noch nicht erreichten 2-Prozent-Ziels der NATO. Hitschler korrigierte: Der Vertrag sei so ausformuliert sein, man das Ziel anstrebe, aber jetzt noch nicht erreicht haben müsse. Zielpunkt ist 2024.

Ein anderer Zuhörer monierte, dass die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer als Antwort auf die Europa-Initiative des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron einen europäischen Flugzeugträger ins Gespräch gebracht hatte – angeblich 13 Milliarden Euro teuer. „Aber wenn man von einer Grundrente spricht, wird sofort der Untergang des Landes ausgerufen“, ärgerte sich das AG 60plus-Mitglied.

Hitschler erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass es die Verteidigungsminister von CDU und CSU waren, die die Bundeswehr klein gespart hätten. „Und die Wehrpflicht wurde von Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt. Das wird immer wieder vergessen.“

Die heutige Ausrüstung bei den Soldaten habe sich indes immer noch nicht verbessert, kritisierte Hitschler an die Adresse von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. „Wohl gemerkt, es geht um Hosen, Stiefel Uniformen. Keine teuren Geräte oder ähnliches.“

Nach dem verbalen Ausflug in die Bundeswehrangelegenheiten (Hitschler ist Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags) wandte sich das Gespräch wieder Europa zu. „Man sieht: In der Europa-Debatte ist viele Feuer drin“, sagte Hitschler.  (cli)