Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

11.11.2019 in Pressemitteilung

Artikel Pfalzexpress zum Martinipreis 2019

 

Martinipreis der südpfälzischen SPD für Kurt Beck: „Menschen verbindende Politik“ [mit Bildergalerie]

 

11. November 2019 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Politik regional, Regional

V.li.: Thomas Hitscher, Kurt Beck, Jean Asselborn.

Steinfeld – Den traditionellen Martinipreis der südpfälzischen SPD hat am Samstag der langjährige rheinland-pfälzische Ministerpräsident (1994-2013), ehemalige SPD-Bundesvorsitzende, Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung und Ehrenvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, erhalten.

Beck habe mit seinem bodenständigen, bürgernahen, Menschen verbindenden Politikstil das Miteinander in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus maßgeblich geprägt, so der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler und Unterbezirksgeschäftsführer Herbert Berberich.

In der Wiesentalhalle in Steinfeld, dem Heimatort von Beck, versammelten sich zahlreich die Genossen, um Kurt Beck zu würdigen. Dazu war hoher Besuch angereist: Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hielt die Laudatio bei der Preisverleihung.

Hitschler sagte, Becks Credo „Nah bei de Leut“ sei nie ein bloßes Lippenbekenntnis, sondern immer der Leitgedanke seiner Politik gewesen. Bis heute wirke Beck nachdrücklich am Zusammenhalt der Gesellschaft mit. Auch hob er die Gemeinsamkeiten von Beck und Asselborn hervor: Beide sind im selben Jahr geboren (1949) und im selben Jahr in die SPD/LSAP eingetreten (1982).

Gute Freunde

Asselborn (der derzeit dienstälteste Außenminister Europas, seit Juli 2004) nannte Beck einen guten Freund und einen bodenständigen Menschen mit guten Kontakt zur Bevölkerung. Man habe sich immer wieder getroffen und politisch einen gemeinsamen Nenner gefunden. Auch an der Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland habe Beck mitgewirkt, Luxemburg habe sich in diesem Bereich angeschlossen.

Asselborn machte in seiner Rede zudem einen Ausflug in die große Weltpolitik, kritisierte unter anderem die Türkei, die mit ihrer Syrien-Offensive den IS (Daesh) wieder gestärkt habe, rief zum Engagement beim Klimaschutz auf  (man dürfe das Thema nicht auf- oder wegschieben) und äußerte Verständnis für die Klimaschutzbewegungen auf dem Globus („die jungen Leute sprechen deutliche Erwartungen aus“), oder äußerte sich enttäuscht über den Brexit und die Haltung der Briten.

Man habe Frieden in Europa, gute Wirtschaftsbeziehungen, trotzdem wolle Großbritannien die EU verlassen. Wenn jedes Land seine eigenen Interessen massiv in den Vordergrund stelle, sei das nicht gut für Europa, meinte Asselborn sinngemäß.

Beck: „Hartz IV muss Menschenwürde wahren“ 

Kurt Beck selbst war gerührt, dass er als Martini-Preisträger ausgewählt wurde, „besonders wenn ich mir die Reihe der bisherigen Geehrten* anschaue“, so der Ex-Ministerpräsident, der sich herzlich für den Preis bedankte.

Auch er äußerte sich zu diversen Themen. Dass die SPD-Spitze die Basis wieder deutlich mehr einbeziehe, findet er gut. Zu den Hartz IV-Beschlüssen sagte Beck, diese müssten so gestaltet sein, dass die Menschen damit leben könnten. Denn wenn es an die Würde gehe, müsse man etwas tun. Scharf wandte sich Beck auch gegen Hasspostings im Netz.

Wie jeder Preisträger bekam Kurt Beck ein Bild mit der typischen Martini-Gans überreicht. Gemalt hat es der Kandeler Künstler Armin Hott.

Info

Der Martinipreis der südpfälzischen Sozialdemokraten wird jährlich verliehen. Ausgezeichnet werden Personen, die sich um die Demokratie, um die politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit im politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben verdient gemacht haben.

*Frühere Preisträger waren unter anderem der Enthüllungsjournalist und Schriftsteller Günter Walraff, die Schauspielerin und Autorin Renan Demirkan, die ehemaligen Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Jutta Limbach, Journalist und Buchautor Franz Alt, die Journalistin Anja Reschke, aber auch Gruppen wie die paralympische Mannschaft der Bundesrepublik oder die „helfenden Händen für Flüchtlinge“ in der Südpfalz. (cli/aml/red)

 

25.09.2019 in Pressemitteilung

Raus aus den Fossilen und 100% Erneuerbare

 
vlnr: Dietmar Pott, Doris Fuchs, Hellmuth Varnay, Wolfgang Thiel und Volker Poß

Beim September-Stammtisch der SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus im GV Kandel konnten wir als Referenten Wolfgang Thiel, den Vorsitzenden des gemeinnützigen Vereins "Initiative Südpfalz-Energie e.V. (ISE e.V.)" gewinnen.

Thiel veranschaulichte in seinem Vortrag zum Thema Klimaschutz und Energiewende: "Bis 2040: Raus aus den Fossilen" sehr anschaulich und drastisch, dass es mittlerweile fünf nach zwölf ist, aber auch, dass es durchaus Mittel und Wege gibt, sofort Maßnahmen zu ergreifen, unsere Welt zu retten.

Die Bedrohung der natürlichen Lebensgrundlagen für Menschen, Tiere und Pflanzen, durch den vom Menschen verursachten Klimawandel ist eine der größten Risiken und Herausforderungen für die Gesellschaft in der Gegenwart und der nahen Zukunft. Auf dem Spiel steht die Überlebensgrundlage vieler Arten auf unserer Erde!

Thiel zeigte in seinem Vortrag auf, wie der Transformationsprozess zu 100% Erneuerbare bis 2040 in Deutschland gelingen wird. Eine spannende Geschichte, die für unsere Nachkommen von relevanter Bedeutung ist!

Während der anschließenden lebendigen Diskussion informierte Bürgermeister Volker Poß, dass die VG Kandel ein Klimaschutzkonzept erstellt hat und die entsprechenden Maßnahmen sicher vom VGRat am Donnerstag beschlossen werden. Damit leiste die Kommune ihren Beitrag im Sinne der CO2 Reduzierung wesentlich.

23.09.2019 in Pressemitteilung

Artikel Pfalz Express

 

SPD-Pfalztreffen in Bad Dürkheim: Hubertus Heil fordert mehr Soziales in der Marktwirtschaft

 

23. September 2019 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Bad Dürkheim, Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Ludwigshafen, Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Politik regional, Regional, Rhein-Pfalz-Kreis, Südwestpfalz und Westpfalz

Bundeministerr Hubertus Heil (4.v.li.) im Kreis seiner pfälzer Genossen.
Fotos: v. privat

Bad Dürkheim – Für das traditionelle Pfalztreffen der SPD am Sonntag hatten sich die Mitglieder eine schöne Location ausgesucht: Die Klosterruine Limburg in Bad Dürkheim. Gastredner war Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil.

Der Vorsitzende der pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer, und der Bad Dürkheimer Bürgermeister Christoph Glogger hatten das Fest schon am Vormittag eröffnet. Mit dabei waren auch der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen und der Landtagsabgeordnete Christoph Spies.

Auf dem Treffen präsentieren sich neben den SPD-Arbeitsgemeinschaften weitere Organisationen und Vereine aus Bad Dürkheim und Umgebung. Es gab eine Ausstellung von politischen Plakaten des Künstlers Klaus Staeck und kulinarisch viel Leckeres aus der Region. Ein eigenes Kinderprogramm mit Spielgeräten und Kinderschminken wurde ebenfalls geboten – die Genossen waren hochzufrieden mit „ihrem“ Tag.

„Mehr Soziales in der Marktwirtschaft“

Bundesminister Heil appellierte an den Zusammenhalt in der SPD. Für die soziale Marktwirtschaft sieht er noch Verbesserungsbedarf – diese werde noch immer nicht so gelebt, wie es nach Auffassung der Sozialdemokraten im Grundgesetz verankert sei, so Heil, dem die sozialen Aspekte nicht ausreichen.

„Grundrente kommt voran“

Für das SPD-Projekt „Grundrente“ verbuchte Heil für seine Partei einen Erfolg: CDU und SPD nähern sich bei dem Streitthema an. Mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hatte er sich vor einigen Tagen auf einen Kompromissvorschlag verständigt, der statt einer Bedürftigkeitsprüfung eine Einkommensprüfung vorsieht.

„SPD in RLP erfolgreich“

Alexander Schweitzer betonte, die SPD sei in Rheinland-Pfalz nach wie vor erfolgreich. Die Nummer 1 sei unumstritten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die auch bei den nächsten Landtagswahlen 2021 wieder antreten will. Herausforderer ist der CDU-Fraktionschef im Landtag, Christian Baldauf.

Schweitzer gab sich schon jetzt kämpferisch: Auch bei den letzten Wahlen (2016) seien die Umfragewerte zuerst schlecht gewesen, durch einen engagierten Wahlkampf und überzeugende Argumente habe man rasant aufgeholt (Ergebnisse damals: SPD 36,20%, CDU 31,80%, AfD 12,60%, FDP 6,20%, Grüne 5,30%). Auch künftig werde man kämpfen, kündigte Schweitzer an.

Und so war die Stimmung bestens bei der pfälzer SPD am Sonntag – für den guten Ton sorgten zudem „Piper Duo“ zum Auftakt, später gab es Musik von den „Drunken Beats.“ (cli/red)

 

 

 

23.09.2019 in Pressemitteilung

Pfalztreffen der SPD

 
vlnr: Wolfgang Thiel, Doris Fuchs, Alexander Schweitzer, Hubertus Heil, o.N., Klaus Böhm

Großartige Kulisse und Programmpunkte beim Pfalztreffen der SPD auf der Klosterruine Limburg unter Beteiligung der verschiedenen Arbeitsgemeinschaften der SPD. Neben Essen und Trinken, gab es Kinderunterhaltung, für Stimmungsmusik sorgte PIPER DUO & DRUNKEN BEATS.

Das Fest wurde eröffnet durch Bürgermeister Christoph Glogger, die pfälzische Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen führte durch den Tag. Sehr gute reden hielten der Vorsitzende der Pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer sowie Bundesminister Hubertus Heil,  der die Seele der SPD traf, indem er die Gesetzesvorlagen, die er in den nächsten Wochen im Deutschen Bundestag zur Abstimmung stellen will, skizziert.

 

26.07.2019 in Pressemitteilung

Aufbruchstimmung bei Kandeler SPD

 

Kandel – Nach dem Debakel bei der Kommunalwahl im Mai stehen bei der Kandeler SPD die Zeichen auf Erneuerung.

Vier verlorene Sitze im Stadtrat, drei im Verbandsgemeinderat, SPD-Bürgermeister Günther Tielebörger nach Jahrzehnten im Rathaus abgewählt – das kann nicht ohne Konsequenzen bleiben, meinten am Donnerstag die Mitglieder AG 60plus.

An dem Treffen nahm auch der neue SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Markus Jäger-Hott teil, der sehr angetan war vom dauerhaften Engagement der SPD-Senioren. Diese seinen die „aktivste Keimzelle“ innerhalb der Kandeler SPD. Er hoffe, dass demnächst die jüngeren und neu gewählten Mitglieder einen ähnlichen Eifer an den Tag legten, so Hott.

Der Vorsitzende der VG-SPD, Hellmuth Varnay, schilderte noch kurz den Stand der Dinge zu den Koalitionsverhandlungen im Verbandsgemeinderat (eine von der SPD angestrebte Koalition mit den Grünen und den freien Wählern ist gescheitert), dann widmete man sich der Wahlanalyse.

Der politische Bundestrend habe sich auch in den Kommunen bemerkbar gemacht, meinten einige, andere wiederum sahen keine Einflüsse der Bundespolitik.

SPD-Urgestein Klaus Böhm, der kaum je ein Blatt vor den Mund nimmt, mahnte zur Selbstkritik und sprach von einer „krachenden Niederlage“, „zum ersten Mal in der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg.“ Deshalb müsse es im SPD-Ortsverein eine personelle Erneuerung geben. Die Attraktivität der Kandeler SPD solle mit einer neuen Ausrichtung wieder für die Bürger attraktiv werden.

AG 60plus Vorsitzende Doris Fuchs regte mehr bürgerbezogene Aktivitäten an, um dem Ortsverein wieder „mehr Leben einzuhauchen.“ Markus Jäger-Hott will demnächst unter anderem öffentliche Fraktionssitzungen anbieten. Nach der ersten Schockstarre über das Wahlergebnis war tatsächlich Aufbruchsstimmung zu spüren.

Einig waren sich alle, dass Alt-Bürgermeister Günther Tielebörger sehr viel für Kandel getan und die Stadt vorangebracht habe. Allerdings habe er bei der Kommunalwahl in keinem einzigen Wahlbezirk eine Mehrheit erreichen können. Ob er in seiner Funktion als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins die Konsequenzen des Wählerverlusts tragen soll, möglicherweise sogar mit einem Rücktritt – darüber gingen die Meinungen auseinander.

Zumindest bis zu den Vorstandwahlen in einem Jahr will man den Vorsitzenden nun zu deutlich mehr Kommunikation und Aktivität bewegen, schälte sich letztendlich als Konsens heraus. Tielebörger selbst war beim AG 60plus-Treffen nicht dabei. (cli)